Corona Vorgaben vom Bayerischen Staatsministerium

Informationen vom Staatsministerium für Gesundheit Bayern

FAQ Corona-Krise und Wirtschaft (Stand 10.01.2021)

Was gilt hinsichtlich der Fuß- und Nagelpflege?

Die Fuß- und Nagelpflege kann ausnahmsweise als medizinisch notwendige Behandlung i.S.d. § 12 Abs. 3 der 11. BayIfSMV zulässig sein, wenn ein ärztliches Rezept vorliegt. Dann muss sie durch einen Dienstleister durchgeführt werden, der entsprechend qualifiziert ist, so dass die Leistung eine Ausübung von Heilkunde darstellt. D.h. neben dem Podologen darf auch der medizinische Fußpfleger auf Grund seiner Ausbildung bestimmte heilkundliche Tätigkeiten am Fuß ausführen, sofern die zugrundeliegende Erkrankung ärztlich abgeklärt ist und die Verrichtung unter ärztlicher Anleitung erfolgt oder vom Arzt verordnet wurde. Diese Leistungen sind zulässig. Grundsätzlich gilt: Bei der Bestimmung dessen, was eine medizinisch notwendige Behandlung ist, ist nicht auf die subjektive Einschätzung des Behandelten oder des Behandlers abzustellen. Die medizinische Notwendigkeit eine der in Anspruch genommenen Leistungen muss durch eine ärztliche Heilmittel-Verordnung oder alternativ durch einen Arzt nachgewiesen werden. Nur so ist gewährleistet, dass die medizinische Notwendigkeit einer Behandlung objektivierbar ist und der Anwendungsbereich der Ausnahmevorschrift des § 12 Abs. 3 der 11. BayIfSMV nicht über Gebühr weit ausgelegt wird, was der Zielsetzung der 11. BayIfSMV widersprechen würde. Es kommt nach dem eindeutigen Wortlaut der Verordnung auf die medizinische Notwendigkeit der Behandlung und nicht darauf an, ob die Behandlung bloß medizinisch sinnvoll oder der Gesundheit förderlich ist.Die Fuß- und Nagelpflege ist als pflegerische Leistung i.S.d. § 12 Abs. 3 der 11. BayIfSMV zulässig, wenn der Dienstleistungsempfänger mindestens nach Pflegegrad 2 pflegebedürftig ist. Eine ärztliche Verordnung ist hier nicht notwendig. Es dürfen auch Dienstleister tätig werden, die keine Ausbildung zum Podologen vorweisen können.
Unabhängig vom Pflegegrad ist eine Fuß- und Nagelpflegeleistung auch dann alsmedizinisch notwendig anzusehen, wenn ihre grundsätzliche Notwendigkeit durch ein ärztliches Attest bescheinigt wird. Wenn das Attest bescheinigt, dass die betreffende Person ihre Nägel aufgrund körperlicher Einschränkungen nicht selbst schneiden kann und deshalb gesundheitliche Beeinträchtigungen drohen, dann können auch Dienstleister diese Leistung vornehmen, die keine Ausbildung zum Podologen vorweisen können. Sie dürfen daneben aber keine kosmetischen Dienstleistungen (z.B. das Lackieren der Nägel) anbieten und durchführen. Diese sind medizinisch nicht notwendig.

Hinweis: Basis dieser FAQ ist die Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung des StMGP in der jeweils aktuellen Fassung gemäß Homepage des StMGP. Diese FAQ dient der Interpretation der genannten Rechtsgrundlagen, ersetzt sie aber nicht. Sie ist nicht rechtsverbindlich und erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit.

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